Starke Region, starke Wirtschaft – aktuelle Herausforderungen für die wirtschaftliche Entwicklung
Liebe Festgäste,
25 Jahre Wirtschaftsförderung Bergstraße – das bedeutet 25 Jahre partnerschaftlicher Einsatz für eine starke Wirtschaftsregion und für hohe Lebensqualität. Dazu Gratulation und Glückwunsch! Für mich als Aufsichtsratsvorsitzender und Landrat ist der heutige 10. Mai 2023 ein herausragendes Ereignis. Dass unsere Wirtschaftsregion heute eine der führenden Regionen in der Metropolregion Rhein-Main und Rhein-Neckar sein darf, dann ist das auch ganz klar ein Verdienst unserer Wirtschaftsförderung! Diese verrichtet ihre Arbeit wie ein guter Motor – laufruhig im Hintergrund, aber sehr wirkungsvoll und effektiv. In diesem Motor sind viele Kräfte vereint, die sich bündeln, ergänzen und effektiv zusammenwirken.
Als vor 25 Jahren „die Gründerväter“ die Weichen für diese interkommunale Erfolgsgeschichte stellten, da war die Idee noch relativ neu. Ehrenbürgermeister Georg Stolle, den ich heute für die Gründer nenne, hat hier viel Weitsicht bewiesen. Eine blendende Idee, die seither reiche Früchte trägt. Sie sehen also schon an dieser Stelle, dass wir an der Bergstraße in so vielen Dingen immer wieder als Vorreiter dienen – und sich in einem Großteil der Fälle dieser Mut und auch die Cleverness auch langfristig auszahlt!
Erster Vorsitzender des Beirats war übrigens: Herr Dr. Jürgen Gromer! Er ist es auch heute noch – und dafür bin ich sehr dankbar! Herzlichen Glückwunsch und ganz besonderen Dank, Herr Dr. Gromer, für diese treue Führungsarbeit und Ihr jahrzehntelanges Engagement für den Wirtschaftsstandort Bergstraße und all die Menschen, die davon profitieren!
Ein besonderer Tag also, und es ist ein bisschen schade, dass unser Ministerpräsident Boris Rhein leider nicht persönlich mit uns feiern kann. Er hat mich gebeten, Sie alle nochmals herzlich zu grüßen. Wie Sie wissen, ist heute ein weiterer Flüchtlingsgipfel in Berlin, an dem er teilnehmen muss. Ein wichtiges Thema, auf das ich auch gleich noch kurz eingehen werde. Ich kann an dieser Stelle nur schon einmal sagen, dass ich sehr hoffe, dass nach der Ernüchterung durch den letzten Gipfel wenigstens heute brauchbare Ergebnisse zur Entlastung der kommunalen Familie erreicht, werden können. Ich wünsche unserem Ministerpräsidenten hier ein gutes Verhandlungsgeschick. Viele Kolleginnen und Kollegen von mir sowie ich auch haben in den letzten Wochen versucht, mit vielen öffentlichen Auftritten auf die Dimension der Flüchtlingskrise aufmerksam zu machen, auch in der Hoffnung, dass es zu einer anderen Migrationspolitik der Bundesregierung kommt.
Seit vielen Jahren schon leisten wir im Kreis Bergstraße Großes, um dieser humanitären Aufgabe gerecht zu werden. Aber auch wir geraten an die Grenzen des Möglichen – und deswegen sage ich klar und deutlich: Wir können in Zukunft nur Hilfe und Schutz bieten, wenn uns die schiere Last der Aufgabe nicht erdrückt. Wir an der Bergstraße standen schon immer bereit und tun dies immer noch – die Bundesregierung muss aber durch eine gerechte und realistische Migrationspolitik dafür sorgen, dass uns die Luft zum Handeln bleibt. Wir kennen die Situation vor Ort besser als jeder andere und deswegen werden wir als Bergsträßer Politik geschlossen und über die Parteigrenzen hinweg mit unserem Rufen auch nicht nachlassen!
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
in den vergangenen 25 Jahren hat sich unsere Welt stark verändert und neue Herausforderungen bestimmen unser Handeln. Allem voran, als eine unter den ganz großen globalen Herausforderungen, das Thema Klimawandel und Klimaschutz. Dazu einige wenige Gedanken: Global gesehen macht der Anteil der CO2-Emmissionen in Deutschland nur rund 2 Prozent aus. Selbst wenn wir sie auf „null“ herunterfahren könnten, würde das weltweit kaum etwas ausmachen, denn es würde durch den rasanten Anstieg in Ländern wie China oder Indien kompensiert werden. In Indien arbeiten 1,4 Mrd. Menschen daran, ihren Lebensstandard zu steigern. Wir werden als Deutschland also nur dann etwas bewegen können, wenn wir einen Weg für Klimaschutz finden, der für die wachsenden Länder dieser Welt attraktiv ist. Verzicht auf Wachstum oder Wohlstand ist das nicht. Daran würden sich die größtenteils weit ärmeren, auf Wohlstand hungrigen Länder nicht orientieren.
Wenn wir ein erfolgreiches Beispiel setzen sollen, dann muss das Klimaschutz durch das sein, was unseren Wirtschaftsstandort in den letzten Jahrzehnten groß gemacht hat: Innovation, technischer Fortschritt und eine zielorientierte Vision für die Zukunft! Deutschland muss mit technischem Fortschritt anderen Ländern ein Beispiel sein und den Weg weisen. Nur so lohnt sich auch unser gesamter Einsatz für nachhaltige Energie und Klimaneutralität. So gesehen, steckt in dem Thema „Klimaschutz“ eine riesige Chance: Als Katalysator für Innovation, für neue Technologien. Wir müssen im Wettbewerb um nachhaltige moderne Technologien wieder Spitzenreiter sein.
Auch wenn wir als Landkreis hier nicht an erster Stelle der Entscheider stehen, so handeln wir doch genau nach dieser Maxime. Wir haben ein Klimaschutz-Konzept, das auf Innovation und wirtschaftlich sinnvolle Maßnahmen setzt. Wir haben – nur als Beispiel – ein eigenes Wasserstoffkonzept erarbeitet und sind gerade dabei, die ersten praktischen Anwendungsbeispiele für Wasserstoff als wichtigem Energiemedium umsetzen. Wir engagieren uns stark bei der Weiterentwicklung von Geothermie – zum Nutzen der Menschen in unserem Landkreis und natürlich auch für unsere Unternehmen. Wir setzen auf eine sinnvolle und nachhaltige Energieversorgung für unsere Liegenschaften – und das technologieoffen und umweltverträglich.
Wir fördern einen nachhaltigen und zukunftsfähigen Mobilitätsmix, ohne dabei verschiedene Verkehrsbereiche gegeneinander auszuspielen oder rein ideologisch Wege zu verbauen. Das ist der Geist, den wir brauchen, um diesem Thema zu begegnen, meine Damen und Herren, und eben genau mit diesem Geist gehen wir im Kreis Bergstraße voran! Und im innovativen Klimaschutz liegt deswegen auch für die Wirtschaft unserer Region eine große Chance für die Zukunft – und ich kann Ihnen versprechen, wir werden alles tun, um diese Chancen auch weiter zu ergreifen!
Was uns jedenfalls nicht weiterhilft, sind „Weltverbesserer“, die aus reiner Ideologie Wirtschaft und Verbraucher gegeneinander ausspielen. Ich glaube, wir haben längst verstanden, wohin klimamäßig die Reise geht. Auch ohne Menschen, die den Berufsverkehr lahmlegen.
Wirtschaftsstandort Deutschland und Forschung und Entwicklung (Karte 10)
Liebe Gäste,
wenn ich mir in diesem Zusammenhang einige aktuelle Entscheidungen unserer Bundesregierung anschaue, dann empfinde ich diese als schlichtweg falsch und mache mir Sorgen. Zum Beispiel die Kombination aus Verboten von Öl- und Gasheizungen und der finanziellen Förderung von Wärmepumpen.
Dies heizt den deutschen Markt im wahrsten Wortsinn extrem auf und macht diesen sehr interessant für Firmen aus Japan, China oder Südkorea. Der Weggang von Viessmann spricht Bände dafür, dass hier die falschen Signale gesetzt werden. Hier hat ein Unternehmen aus den USA einen deutschen Hersteller für einen sehr hohen Preis gekauft, schlicht und einfach auch, um sich das Vertriebsnetz und die Marke zu sichern. Hier findet also faktisch der Eintritt auf einen durch staatliche Subventionen in den nächsten Jahren höchst lukrativen Markt statt.
Viel besser und auch mit der Zukunft unserer Wirtschaft besser vereinbar wäre es, die Forschung und Entwicklung neuer Techniken sowie den Ausbau moderner Produktionskapazitäten zu fördern. Auch ein wachsendes Angebot führt zu fallenden Preisen, vor allem wäre aber damit die Wertschöpfung in unserem Land zu stärken.
Denn schon die Entwicklung im Bereich von Photovoltaik und aktuell im Bereich der E-Automobilität hat dieselbe Entwicklung gezeigt, die jetzt für den Bereich der Heiztechnik zu erwarten ist. Verbrauchssubventionen können, das Zeigen gerade diese Erfahrungen, ein Konjunkturprogramm für die Wirtschaft im Ausland sein. Konkurrenz und eine Herausforderung für die Unternehmen, welche hier in Deutschland Arbeitsplätze und Wohlstadt schaffen. Gefördert mit den Steuergeldern, die hier im Inland erwirtschaftet werden.
Deshalb ist das Wichtigste für die Zukunft unserer Wirtschaft Forschung und Innovation. Nur mit mutigen, kreativen Ideen wird unsere Wirtschaft weiterhin erfolgreich sein.
Bestes Beispiel: Die „künstliche Intelligenz“ kurz „KI“. An diesem Thema kommt schon heute niemand vorbei – und wir befinden uns erst ganz am Anfang. Wir – in Europa – sind schon jetzt erneut auf dem besten Weg, auch bei dieser Technologie ins Hintertreffen zu geraten. Der Spiegel-Kolumnist Sascha Lobo schrieb unter dem Titel „Die Panik der Politik vor der künstlichen Intelligenz“: „Die USA wollen die beste KI der Welt, China will die effizienteste KI der Welt, Europa will die regulierteste KI der Welt, und zwar als Erster, hurra!“. Natürlich muss auch die künstliche Intelligenz reguliert werden – aber eben nicht überreguliert. Hier wünsche ich mir mehr Mut. Es tut weh, bei der Digitalisierung abgehängt worden zu sein und wir müssen aufpassen, dass dies nicht in weiteren Bereichen geschieht.
Genau hier, liebe Gäste, liegt aber eine meiner Hauptsorgen mit Blick auf die Zukunft des Wirtschaftsstandorts Deutschland: Laut dem Handelsblatt finden sich unter den weltweit 500 Unternehmen mit den höchsten Forschungs- und Entwicklungsausgaben gerade noch 29 deutsche Unternehmen – wobei wir immer noch die viertgrößte Volkswirtschaft weltweit sind. Amazon alleine hat einen größeren Forschungsetat als alle hier genannten 29 deutschen Unternehmen zusammen – und der Blick auf die Steigerungsraten pro Land verrät uns, dass die Schere zu unserem Nachteil aktuell weiter auseinanderläuft. Unsere Volkswirtschaft gerät ins Hintertreffen – nur bei vielen auf den entscheidenden politischen Ebenen scheint das noch nicht angekommen zu sein. Dabei müsste doch gerade dieses existenzielle Thema ganz oben auf der Agenda stehen.
Deswegen ist es mir ein besonderes Herzensanliegen in Anbetracht des heutigen Jubiläums meinen Appell an alle entscheidenden Ebenen zu richten: Wir müssen in Deutschland als Staat wieder die Rahmenbedingungen schaffen, die dafür sorgen, dass unsere Wirtschaft und damit auch ganz konkret der Wohlstand für alle unsere Bürgerinnen und Bürger nicht weiter in Gefahr ist. Wir müssen uns auf unsere Stärken besinnen – und das geht nur, wenn der Staat gezielt fördert und auf der anderen Seite der Wirtschaft auch die Freiheit zur Entfaltung lässt, die Forschung und Entwicklung benötigen. Das ist kein exklusives Thema auf der Management-Ebene oder in intellektuellen Zirkeln, nein das geht uns alle an, wenn wir unseren Lebensstandard, unsere Lebensqualität und unseren Wohlstand langfristig erhalten wollen.
Deutschland muss wieder Innovationsland werden – und ich bin sehr stolz, dass wir im Kreis Bergstraße zumindest im Kleinen all das tun, was wir auch von der großen Politik erwarten. Wir haben mit dem Digi Lab eine Bildungs- und Forschungseinrichtung aufgebaut, die über die Region hinaus bekannt ist und sogar vom Deutschen Stifterverband ausgezeichnet wurde. Wir entwickeln als treibende Kraft der Gigabit Region Rhein Main den Breitbandausbau und die digitale Infrastruktur entscheidend weiter. Wir waren der erste Flächenlandkreis in Deutschland, der den Aufbau öffentlicher WLAN-Hotspots aufgebaut und finanziert hat. Wir sind Vorreiter in der digitalen Ausstattung unserer Schulen und setzen aktuell einen Medienentwicklungsplan um, der in seinen Dimensionen hessenweit seinesgleichen sucht – und das schon bevor das Thema mit dem Digitalpakt auf Bundesebene aufgegriffen wurde.
Gemeinsam mit dem Land Hessen schaffen wir ein MINT-Zentrum, um gerade im Schulbereich die Basis für Forschung, Entwicklung und Innovation von morgen zu legen. Wir waren mit unserer Wirtschaftsförderung einer der ersten Standorte, der im Rahmen einer Kooperation mit der TU Darmstadt das Thema „Industrie 4.0“ aufgegriffen hat. Ich könnte die Aufzählung noch weiter fortsetzen – Sie sehen aber, auch hier sind wir im Kreis Bergstraße wieder ein Stück weiter als viele andere Landkreise und das ist auch gut so. Deswegen stehen wir eben auch immer ein bisschen besser da als viele andere. Und eben diesen Mut und diese Neugierde für Innovationen wünsche ich mir und fordere dies auch von der Bundespolitik ein. Hier können einige in Berlin noch etwas von uns im Kreis Bergstraße lernen!
Und wenn wir von Herausforderungen für die Wirtschaft sprechen, dann darf ein Thema natürlich nicht fehlen, nämlich der Mangel an Fachkräften. Wenn Sie in letzter Zeit mal mit der Bahn gefahren sind, einen Handwerksbetrieb beauftragt haben oder in einem Restaurant, Café oder einer Bäckerei waren, dann wird Ihnen sicherlich aufgefallen sein: Viele Züge fahren nicht, Termine dauern Monate und Öffnungszeiten werden reduziert oder teilweise Filialen ganz geschlossen. Das kann viele Gründe haben – einer ist aber ganz sicher, dass dort und an vielen weiteren Stellen schlichtweg Personal fehlt.
Kürzlich hatte ich die Innungsmeisterinnen und –meister der Kreishandwerkerschaft zum Austausch bei mir. „Fehlende Arbeitskräfte“ war eines der Hauptthemen und hier liegt die Wurzel vieler Übel. Mittlerweile zieht sich der Fachkräftemangel fast über alle Berufsgruppen und der Blick auf die aktuelle Demographie sagt uns: Das Problem wird sich noch erheblich verschärfen, wenn die großen Jahrgänge der 60er-Jahre nach und nach in den Ruhestand gehen. Wie wir dieser Mammutaufgabe begegnen, wird ganz entscheidend dafür sein, wie sich unser Wirtschaftsstandort in der Zukunft aufstellen wird. Wir müssen dazu jedes Potential heben, das uns weitere Arbeitskräfte bringt – sowohl bei älteren Menschen, bei der Stärkung von Frauen, von bislang Unqualifizierten oder auch im Bereich der Inklusion.
Große Hoffnungen haben manche auch in der Zuwanderung gesehen. Hier ist leider eine gewisse Ernüchterung eingetreten. Betrachtet man die Entwicklungen der ersten Flüchtlingswelle 2015 unter diesem Aspekt, muss man feststellen, dass heute nur weniger als 30 Prozent der Menschen einer versicherungspflichtigen Arbeit nachgehen. Hierbei ist noch nicht von qualifizierter Facharbeit die Rede. Diese Erkenntnisse müssen auch in Berlin eine Rolle spielen, wenn es um die Richtung der künftigen Flüchtlingspolitik geht. Und es zeigt uns ziemlich deutlich, dass die aktuelle Einwanderungspolitik das Fachkräfteproblem nicht langfristig lösen wird.
Vielmehr müssen wir ein intelligentes Einwanderungsrecht schaffen, das eben die humanitäre Hilfe für Menschen, die bei uns Schutz suchen – so wie es aktuell zum größten Teil geschieht – und die gezielte Einwanderung von Fachkräften in den Arbeitsmarkt jeweils eigenständig und nach eigenen Kriterien regelt. Wir müssen mit einem speziellen Fachkräfteeinwanderungsgesetz dafür sorgen, dass der deutsche Arbeitsmarkt für qualifizierte Kräfte aus der ganzen Welt attraktiv ist und vor allem auch ohne jahrelange bürokratische Verfahren überhaupt erreicht werden kann. Hier müssen Rahmenbedingungen geschaffen werden – z.B. schnellere Anerkennungsverfahren, gezielte Qualifikationen oder ähnliches – die gutes Personal aus der ganzen Welt anwerben. Klar ist: Fachkräftezuwanderung unterscheiden sich fundamental von Asyl und humanitärer Hilfe.
Natürlich gibt es keine Pauschallösungen, dafür ist die ganze Thematik schlichtweg zu kompliziert. Aber auch hier können Innovationen helfen, um zumindest einen Teil des Mangels aufzufangen: Weitestmögliche Digitalisierung und Automatisierung, daran führt kein Weg vorbei, um die Arbeitskraft zu ersetzen, die uns jetzt schon an allen Ecken und Enden fehlt.
Als Leiter der Kreisverwaltung befasse ich mich intensiv mit diesen technischen Möglichkeiten. Was ich dabei feststelle, verstärkt meine Meinung, dass dies ein vielversprechender Weg ist. Insgesamt kann ich Ihnen auch hier berichten, dass wir im Bereich der Qualifikation und Integration schon seit Jahren im Kreis Bergstraße auf innovative Wege und Maßnahmen setzen, um Menschen mit einer bestmöglichen Qualifikation auf den Arbeitsmarkt vorzubereiten. Und natürlich ermöglichen wir, wo auch immer es geht, eine bestmögliche Kooperation zwischen unseren Schulen und der Wirtschaft, um so früh wie möglich zu vernetzen und Potentiale für unseren regionalen Arbeitsmarkt zu schaffen. Wir tun hier vor Ort unser Möglichstes, wir sind ein gutes Beispiel, wie es gelingen kann – doch es liegt aktuell an anderen Stellen, auch die großen Weichen zu stellen, auf denen wir dann weiter aufbauen können!
Dieser Parforceritt durch aktuelle Herausforderungen macht deutlich, dass unsere Unternehmerinnen und Unternehmer viele Themen zu bewältigen haben. Auch wenn die Herausforderungen noch so groß erscheinen, bin ich mir sicher, dass sie nicht unlösbar sind, sondern wir in Deutschland wie auch hier vor Ort im Kreis Bergstraße eigentlich eine bestmögliche Grundlage haben, um den großen Aufgaben der Gegenwart und der Zukunft zu begegnen. Staat und Wirtschaft müssen deswegen noch viel stärker als bisher zusammenarbeiten, ja zusammenstehen und vor allem an einem Strang in die gleiche Richtung ziehen. Schon deshalb ist es ein unschätzbarer Vorteil, einen starken Partner an seiner Seite zu wissen. Unsere Wirtschaftsförderung Bergstraße GmbH ist solch ein starker Partner – seit 25 Jahren.
Herzlichen Dank an alle Gesellschafter, den Aufsichtsrat, den Beirat und natürlich dem Geschäftsführer, Herrn Dr. Zürker und alle Mitarbeitenden unserer WiFö im Jubiläumsjahr.
Alles Gute für die nächsten Jahre, die wir mit viel Elan und Innovationsfreude angehen wollen.