Christian Engelhardt im Gespräch mit den Bürgermeistern des Weschnitztals

Im Gespräch mit den Bürgermeistern des Weschnitztals

Bei den Bürgermeistern des Weschnitztals

Am 09.02.2015 traf sich der CDU Landratskandidat Engelhardt mit den Bürgermeistern des Weschnitztals (Bürgermeister Helbig, Bürgermeister Öhlenschläger, Bürgermeister Schmitt, Bürgermeister Morr, Bürgermeister Helmstädter) zum Austausch über verschiedenste Themen.

Für eine bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen: Wer bestellt bezahlt

Natürlich wurde dabei das Thema Finanzierung der Kommunen, insbesondere die Herausforderung der Finanzierung der Kommunen im ländlichen Raum mit vielen Ortsteilen, als einer der Schwerpunkte auf der Agenda. Diesbezüglich waren sich alle Beteiligten einig, dass es vom Land zu verlangen ist, dass es – entsprechend dem Grundsatz der Konnexität „Wer bestellt bezahlt“ – für eine bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen sorgt. Den Kommunen müsse über die Finanzierung der Pflichtaufgaben hinaus die Möglichkeit verbleiben, kommunale Selbstverwaltung zu leben, so Engelhardt.

Landkreis als einen Partner der Interkommunalen Zusammenarbeit

Weiteres Thema war die interkommunale Zusammenarbeit. Hier sind die Kommunen des Weschnitztals in verschiedenen Bereichen bereits auf einem sehr guten Weg. Christian Engelhardt sieht den Landkreis ebenfalls als einen Partner der Interkommunalen Zusammenarbeit. Hier könnte man nicht nur an die Zusammenarbeit im Bereich des Personalwesens (praktiziert zwischen Lindenfels und Landkreis) denken, sondern beispielsweise auch an die Zusammenarbeit im Bereich des Kassenwesens, des Controllings und in vielen weiteren Bereichen. Interkommunale Zusammenarbeit müsse dann nicht zwingend bedeuten, dass Aufgaben in der Kreisverwaltung zentralisiert werden, sondern man könnte durchaus auch Aufgaben in Gemeindeverwaltungen für alle übernehmen. „Interkommunale Zusammenarbeit darf nie eine Einbahnstraße sein“, so der Landratskandidat Engelhardt. So sehe er Gemeinden und Landkreis als Partner auf „Augenhöhe“: „Dies ist mein Angebot der Zusammenarbeit“ so Engelhardt, der hierfür auch Zustimmung der Bürgermeister erntete.

Bedarfsgestütztes System soll ländlichen Raum fördern

Explizit sprachen die Beteiligten auch darüber, die Versorgung des ländlichen Raums und deren öffentlichen Personennahverkehr durch ein bedarfsgestütztes System zu fördern. Engelhardt denkt hier an ein kreisweites Rufbussystem, wie beispielsweise das Anrufsammeltaxi, mit dem im Bereich des NVV (Nordhessischer Verkehrsverbund), seitens der Gemeinden bereits positive Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit dem Landkreis gemacht wurden. Im Klartext bedeutet dies, dass auf Stecken – und zu Zeiten zu denen die Busse kaum ausgelastet sind – kein fester Linienverkehr stattfindet, sondern nur dann, wenn der Bedarf telefonisch mitgeteilt wurde. In einer „Mobilitätszentrale“ besteht außerdem die Möglichkeit, regelmäßige Fahrten anzumelden und gegen ein gewisses Entgelt Pendler mitzunehmen. Auf diese Weise lasse sich auch der Individualverkehr in das ÖPNV-Netz integrieren, erläuterte der Landratskandidat.

Kommunikationsinfrastruktur soll ausgebaut werden

Ein weiterer Punkt interkommunaler Zusammenarbeit könne laut Engelhardt die zur Verfügung Stellung von WLAN- Hotspots in Ortskernen, sowie in touristisch besonders attraktiven Bereichen sein. „Hier haben die Gemeinden im Bereich des Odenwaldes ja bereits mit der IKBIT gezeigt, wie die Kommunikationsinfrastruktur durch interkommunale Zusammenarbeit deutlich nach vorne gebracht werden kann“, lobte der CDU-Landratskandidat.

Ärztliche Versorgung: Mobilität der Ärzte fördern

Über einen weiteren Bereich der Zusammenarbeit sprachen Landratskandidat Christian Engelhardt sowie die beteiligten Bürgermeister bei der Verbesserung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum. Hier gelte es, vor allem die Mobilität von Ärzten zu fördern und diese Angebote durch weitere Angebote, wie zum Beispiel durch sogenannte „ Versorgungsassistenten“, dies ist die neue Bezeichnung für die qualifizierte Gemeindeschwester, zu unterstützen.

Öffentliche Aufgaben und deren Standards

Abschließend unterhielten sich die Bürgermeister gemeinsam mit dem Landratskandidaten Engelhardt über die Frage von öffentlichen Aufgaben und deren Standards. Einigkeit besteht, dass es notwendig ist, den Gemeinden Flexibilität bei der Frage der Standardsetzung zuzugestehen. Nur dann sind Gemeinden in der Lage, ihre zur Verfügung stehenden Mittel den Bedürfnissen der Bürger entsprechend einzusetzen. Wichtig sei es, hier zusammenzuarbeiten und gegenseitig aufeinander Rücksicht zu nehmen. Dies gelte insbesondere auch für den Kreis als Fachaufsichtsbehörde über viele Bereiche der gemeindlichen Tätigkeit.

Herausforderungen gemeinsam angehen

„Wir alle stehen vor der Herausforderung, mit begrenzten Mitteln den Staat so zu organisieren, dass die vielfältigen Bedürfnisse der Bürger erfüllt werden können“, so der Landratskandidat und die Bürgermeister unisono. Dies ist eine Verpflichtung, der sich jeder Direktgewählte stellen muss, wofür es aber auch eines gewissen Handlungsspielraums bedarf. Trotz der offenen Diskussion über die verschiedensten „ Reizpunkte“ sehen wir uns gut dafür gerüstet, diese Herausforderung gemeinsam anzugehen, betonten die Bürgermeister und der Landratskandidat einvernehmlich.

Ein weiteres Thema war die B38 und die Umgehungen der Orte an der Bundesstraße. Hierzu gibt es eine separate Pressemitteilung von einem gesonderten Termin.

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