Landrat Christian Engelhardt

CDU-Landratskandidat Christian Engelhardt zu Besuch in Biblis

Kommunaler Finanzausgleich und Stilllegung des Kraftwerks sind Schwerpunktthemen in Biblis

Zu einem ersten Informationsaustausch besucht der CDU-Landratskandidat Christian Engelhardt Bürgermeister Felix Kusicka. In einem Vieraugengespräch tauschten sich beide über die für Biblis wichtigsten Themen aus. Neben dem derzeit diskutierten neuen Kommunalen Finanzausgleich (KFA) waren die besondere Situation von Biblis nach der Stilllegung des Kraftwerks sowie dem daraus notwendigen Strukturwandel Thema.

Verlust des Kraftwerkes Biblis als großen Arbeitgeber muss kompensiert werden

Teil der durch den Strukturwandel bedingten Aktivitäten der Gemeinde Biblis sind verstärkte Aktivitäten im Bereich der Wirtschaftsförderung. Schließlich gilt es, mittel- und langfristig den Verlust des Kraftwerks als großen Arbeitsgeber zu kompensieren. CDU-Landratskandidat Christian Engelhardt, der im Bereich „Wirtschaftsförderung“ einen seiner Schwerpunkte setzen möchte, sagte zu, hierbei gerade auch in Biblis bei den Herausforderungen des Strukturwandels und der Schaffung- und Sicherung von wohnortnahen Arbeitsplätzen helfen zu wollen.

Engelhardt: Zukünftige Haushaltskonsolidierung in Biblis ist Rosskur

Beide waren sich einig, dass über den jetzt vorgelegten neuen KFA noch nicht das letzte Wort gesprochen ist. Christian Engelhardt zeigte sich als ehemaliger Bürgermeister von Frankenberg beeindruckt von der vor Biblis liegenden Rosskur zur Konsolidierung des Haushaltes.

Bürgerbeteiligung ist wichtiges demokratisches Element

Abschließend unterhielten sich die beiden Kommunalpolitiker über das von Bürgermeister Felix Kusicka als einem von zwei Vorsitzenden geleitete Informationsforum zum Rückbau des Kernkraftwerkes Biblis. Einig sind sich beide, dass ein solches Forum wichtig sei, um bei dem sensiblen Thema „Atomkraft“ die verschiedensten Fragen und Sorgen der Bürger und Interessensvertreter zu erörtern. „Die Beteiligung der Bürger ist bei Themen wie dem Rückbau des Atomkraftwerks, aber auch generell bei großen Infrastrukturmaßnahmen sehr wichtig! Maßstab für ein gutes Beteiligungsverfahren dürfen nicht die „Verfahrensvorschriften“ sein sondern ein wirkliches Mitwirken und Eingehen auf die Bürger“, so Christian Engelhardt. Dies müsse auch von dem zuständigem Ministerium der Landesregierung so gelebt werden.

Christian Engelhardt sicherte Bürgermeister Felix Kusicka zu, im Falle eines Wahlsieges Biblis als Landrat nach besten Kräften bei den bevorstehenden Aufgaben für Biblis zu unterstützen.

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