Schwerpunktthema Kommunalpolitik

Landrat Christian Engelhardt

Kommunikationspark für Wahlen: Landrat Christian Engelhardt überreicht Bewilligungsbescheid für generationsübergreifendes Projekt

Der Ortsteil Wahlen von Grasellenbach darf sich über eine finanzielle Unterstützung aus dem LEADER-Projekt zur Umsetzung des Projektes „Kommunikationspark Wahlen“ freuen. Landrat Christian Engelhardt konnte die frohe Botschaft überbringen und kam mit einem Bewilligungsbescheid in Höhe von 75.438 Euro nach Wahlen. „Das Vorhaben einen gesellschaftlichen Mittelpunkt für Wahlen zu schaffen ist eine Bereicherung für den Ortsteil. Generationenübergreifend werden die Bürgerinnen und Bürger vom Kommunikationspark profitieren“, lobte Landrat Christian Engelhardt das Engagement aller Beteiligten.

Die Gemeinde Grasellenbach plant die Umsetzung des in Zusammenarbeit mit der Bürgerinitiative „Wir sind Wahlen“ entwickelte Projekt „Kommunikationspark Wahlen“ auf dem Gelände des ehemaligen Bahnhofs im Ortsteil Wahlen. Das vorgesehene Gelände des ehemaligen Bahnhofs liegt zentral im Ortsmittelpunkt und verfügt über eine Fläche von 23.000 qm. Ein stark besuchter Wander- und Radweg befindet sich in direkter Nähe. Für Bürgerinnen und Bürger, Wanderer, Radfahrer und Touristen wird mit dem Kommunikationspark ein Platz zum Treffen und Verweilen geschaffen. Auch eine öffentliche Grillstätte sowie ein multifunktionales Ladeterminal für E-Bikes soll im Rahmen des Projekts errichtet werden. Informationstafeln über angrenzende touristische Sehenswürdigkeiten und Radwege sowie eine Kletterwand sind ebenfalls für den „Kommunikationspark“ vorgesehen. Alle baulichen Maßnahmen werden barrierefrei ausgebaut.

Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen rund 133.400 Euro und der Zuschuss von 75.438 Euro setzt sich aus Mitteln der Europäischen Union und des Landes Hessen zusammen.

Landratskandidat Christian Engelhardt, Geschäftsführender Direktor des Hessischen Landkreistags, fordert vom Land Nachbesserung beim Kommunalen Finanzausgleich (KFA)

Landratskandidat Christian Engelhardt, Geschäftsführender Direktor des Hessischen Landkreistags, fordert vom Land Nachbesserung beim KFA

Christian Engelhardt kämpft derzeit in zwei Funktionen für eine bessere finanzielle Ausstattung des Landkreises. Zum Einen vertritt er als Geschäftsführender Direktor des Hessischen Landkreistags die Interessen der Landkreise gegenüber der Landesregierung. Zum anderen fordert er als Landratskandidat im Kreis Bergstraße öffentlich mehr Mittel für die Kommunen ein, damit diese ihre Aufgaben auch erfüllen können.

Besteller müssen auch dafür sorgen, wie etwas bezahlt wird

Anlässlich des Kabinettsbeschlusses am kommenden Montag und der heute vom Hessischen Landkreistag in Wiesbaden durchgeführten Pressekonferenz, in der die unverändert mangelhafte Finanzausstattung der hessischen Landkreise bemängelt wird, fordert Engelhardt eine konsequente Umsetzung des seit 2002 in der Hessischen Verfassung verankerten Konnexitätsprinzips. Es muss gelten: „Wer bestellt – bezahlt“, forderte der Geschäftsführende Direktor des Hessischen Landkreistags. Stattdessen würden den Städten und Kommunen immer mehr Aufgaben aufgebürdet, aber nicht die dafür nötige finanzielle Ausstattung an die Seite gestellt. Als Beispiel nannte Christian Engelhardt die Frage der Flüchtlingsunterbringung. Generell fordert Engelhardt, dass die politische Ebene, die eine Leistung bestellt, auch für deren Finanzierung zu sorgen habe. Verantwortlich handele nur, wer nicht nur sagt, was er alles „Versprechen“ wolle, sondern auch die Finanzierung des Versprochenen sicherstelle. Im Kern geht es Christian Engelhardt um die „kommunale Selbstverwaltung“. Neben all den Pflichtaufgaben, welche die Kommunen erbringen, müssen auch noch Mittel für selbstgewählte „freiwillige Aufgaben“ verbleiben, dies garantiere die in der Verfassung garantierte Selbstverwaltung der Kommunen, so Christian Engelhardt.

Finanzbedarf der hessischen Landkreise ist sehr viel höher

Mit dem derzeit vorliegenden Entwurf des Gesetzes zur Neuregelung der Finanzbeziehung zwischen Land und Kommunen hat das Hessische Finanzministerium die Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) endgültig auf den Weg gebracht. Die vom Hessischen Landkreistag in Bezug auf das Gesetz bei der renommierten Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Partner in Auftrag gegebene gutachterliche Stellungnahme kritisiert nun das sogenannte „Thüringer Korridormodell“. Mit diesem Korridormodell versuche das Land den Finanzbedarf für die Wahrnehmung der kommunalen Pflichtaufgaben zu ermitteln, unterschlage damit jedoch rund 320 Millionen Euro der tatsächlichen Ausgaben der hessischen Landkreise, so dass Ergebnis der Untersuchung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft. Die gutachterliche Stellungnahme der Rödl & Partner GmbH zeige auf, dass sich der Finanzbedarf der hessischen Landkreise sehr viel höher darstelle, wenn das Land den regionalen und strukturellen Unterschieden Rechnung tragen würde, sagte Landratskandidat Christian Engelhardt.

Land muß Vorschläge der kommunalen Spitzenverbände berücksichtigen

„Der neue KFA bringt nach wie vor nicht die erforderlichen Verbesserungen bei der Finanzausstattung der hessischen Landkreise mit sich. Ich fordere daher das Land Hessen auf, die von den kommunalen Spitzenverbänden gemachten Änderungsvorschläge aufzunehmen“, so Engelhardt. Die Forderungen des Landratskandidaten zeigen, dass Christian Engelhardt als Landratskandidat den bisherigen Weg von Matthias Willkes nahtlos fortsetzen möchte. Mit unnachgiebigen Engagement will Christian Engelhardt für eine bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen kämpfen und wird dabei – wie der bisherige Landrat auch – keinen Konflikten mit der Landesregierung aus dem Weg gehen.

Metropolregion Rhein-Main-Neckar (hinten links Martin Ringhof,Helmut Sachwitz, Landratskandidat Christian Engelhardt, OB LU Dr. Eva Lohse, Felix Kusicka, vorne Randoald Reinhardt, Gottfried Schneider und Alfons Haag).

Ludwigshafens Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse unterstützt Christian Engelhardt: Vision einer gemeinsamen Metropolregion Rhein-Main-Neckar

Eine Metropolregion ist viel mehr als einfach nur die Summe ihrer einzelnen Städte und Gemeinden

Dicke politische Bretter will Christian Engelhardt auch in regionalpolitischen Angelegenheiten bohren, sofern er am 19. April zum neuen Landrat des Kreises Bergstraße gewählt wird. Deshalb hat der CDU-Landratskandidat die Verbandsvorsitzende der Metropolregion Rhein-Neckar Dr. Eva Lohse nach Viernheim eingeladen, um mit ihr über seine Vision einer Metropolregion Rhein-Main-Neckar zu sprechen. „Die Metropolregion Rhein-Neckar hat in den zehn Jahren ihres Bestehens viel mehr erreicht, als selbst Optimisten erwartet haben“, so Dr. Lohse zu der Entwicklung der Metropolregion in den letzten Jahren. „Die Metropolregion ist viel mehr als einfach nur die Summe ihrer einzelnen Städte und Gemeinden“, erläuterte Lohse. Der Landratskandidat Christian Engelhardt lobte die Entwicklung der Metropolregion als „beispielhaft“. Den Kreis Bergstraße sieht er als „fest in der Metropolregion verwurzelt“, denkt jedoch weit über die bisherigen Strukturen hinaus. „Das Zusammenwachsen der Region Rhein-Neckar kann Vorbild für eine stärkere Zusammenarbeit mit der Rhein-Main-Region sein“, so Engelhardt, dessen Zukunftsvision eine gemeinsame Metropolregion Rhein-Main-Neckar ist. Dann, so Engelhardt, sei der Kreis Bergstraße nicht mehr nur „die Klammer, die beide Metropolregionen verbindet“, sondern „das Herz der Metropolregion Rhein-Main-Neckar“.

Metropolregion Rhein-Main-Neckär hat riesige Vorteile

Gemeinsam mit der Ludwigshafener Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse präsentierte Engelhardt das Ergebnis eines Fachgesprächs mit Regionalpolitikern in Viernheim. Für die Verbandsvorsitzende der Metropolregion Lohse ist die doppelte Struktur eines der Erfolgsrezepte der Metropolregion Rhein-Neckar. Diese agiere einerseits aus den politischen Gremien heraus, hat aber andererseits über die Vereinsstrukturen auch einen engen Bezug zu den Führungskräften aus der Wirtschaft hergestellt. Ein großer Vorteil sei auch, dass die großen Städte der Region auf Augenhöhe agieren und es in der Region kein eindeutiges Zentrum gebe. Entscheidend ist dabei, dass eine Metropolregion mehr ist als nur der kleinste gemeinsame Nenner oder eine Summe von Einzelinteressen. Eine „Top-Wirtschaftsregion, die kreative Technologieregion, der attraktive Lebensraum sowie die aktive Bürgergesellschaft“ nannte Lohse als Standortvorteile der Metropolregion. Christian Engelhardt ergänzte diese Liste noch mit dem Hinweis auf den Odenwald als attraktives Naherholungsgebiet mit hohem Freizeitwert und einer vielfältigen Natur, dass weit über die Grenzen der Region hinaus bekannt ist. „Jedes Mitglied der Metropolregion profitiert, jeder bringt seinen besonderen Beitrag und versteht sich nicht als Konkurrent, sondern als belebende Ergänzung“, fasste Dr. Lohse das Lebensgefühl in der Metropolregion zusammen.

Metropolregion Rhein-Main-Neckar kann im Konzert der internationalen Metropolen mitspielen

Einig waren sich die Regionalpolitiker, dass eine stärkere Zusammenarbeit der beiden Metropolregionen nur vorteilhaft sein könne. Gerade im Bereich der Verkehrsinfrastruktur sieht Christian Engelhardt zentrale Fragestellungen der Zukunft, die sich seiner Meinung nach, in einer gemeinsamen Großregion besser lösen lassen würden. Hier spricht Christian Engelhardt das Thema „Schnittstellenprobleme zwischen den beiden Verkehrsverbünden“ an, dessen Lösung er als Landrat unbedingt angehen möchte. „Gerade die Süd-Nord-Verbindungen im Schienenverkehr könnten durch eine Verminderung der Probleme an den Grenzen der Verkehrsverbünde deutlich attraktiver werden“, so Engelhardt. Für den Bergsträßer Landratskandidaten stimmen Metropolregionen viel mehr mit der Lebenswirklichkeit der Menschen überein. „Den Bürger interessieren in der Regel keine politischen Grenzen. Den Bürger interessiert viel eher, wie er schnell, bequem und möglichst ressourcenschonend nach Frankfurt an den Flughafen oder an seinen Arbeitsplatz in Mannheim oder Ludwigshafen kommt“, erläuterte Engelhardt. Nicht nur nach seiner Einschätzung sind die beiden Metropolregionen Rhein-Neckar und Rhein-Main zu klein, um im Konzert der internationalen Metropolen mithalten zu können.

Christian Engelhardt im Gespräch

Landratskandidat Engelhardt besucht Langklinger Hof in Mörlenbach: Diskussion über Trassenverlauf der B38a

Der CDU-Landratskandidat Christian Engelhardt ist ein Mann, der seine Meinung konsequent vertritt und auch unbequemen Gesprächen nicht aus dem Weg geht. Dies wurde beim Gespräch des Landratskandidaten mit Herrmann Wagner, dem Besitzer des Langklinger Hofs, deutlich. Wagner hatte gemeinsam mit der Naturschutzorganisation BUND gegen den Planfeststellungsbeschluss der Ortsumgehung B 38a in Mörlenbach Klage eingereicht. Engelhardt, der für einen schnellen Baubeginn der Umgehungsstraße kämpft, setzte sich nun gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Peter Stephan, dem Landwirt und Vertretern der örtlichen CDU an einen Tisch, um über die unterschiedlichen Standpunkte und deren Hintergründe zu diskutieren.

Miteinander reden und aufeinander zugehen ist wichtig!

In angenehmer und konstruktiver Gesprächsatmosphäre diskutierte Christian Engelhardt mit dem Hofbesitzer und hatte ein offenes Ohr für dessen Bedenken und Vorbehalte gegenüber der geplanten Trassenvariante. Engelhardt betonte jedoch, dass „wir den Anwohnern und Pendlern keine weitere Verzögerung bei diesem Projekt mehr zumuten können. Wir brauchen die Ortsumgehung B38a umgehend, denn die derzeitige Lärmbelastung und Stausituation ist untragbar.“ Auch wenn die Gesprächspartner unterschiedlicher Auffassungen waren, betonten beide jedoch wie wichtig es ist miteinander zu reden und sich gegenseitig zuzuhören.

Interessenausgleich für Landklinger Hof

Christian Engelhardt, von Beruf nicht nur Geschäftsführender Direktor des Hessischen Landkreistags sondern auch zugelassener Rechtsanwalt, empfahl nun zunächst einmal den Gerichtsentscheid abzuwarten. Er hoffe jedoch und gehe auch davon aus, dass die Klage keinen Erfolg haben wird. Engelhardt versprach jedoch, dass er sich, auch wenn die Klage des Landwirts abgewiesen wird, dafür einsetzen wird, dass eine Lösung gefunden wird, mit der die Interessen des Landklinger Hofs gewahrt werden können. Der Landratskandidat will sich dabei unter anderem für einen ausreichenden Lärmschutz sowie Ersatzflächen für den Landwirt einsetzen.

Weitere Artikel zur B38a

Landrat Christian Engelhardt

Christian Engelhardt: Meine Themen für den Landkreis Bergstraße

Ich kandidiere für das Amt des Landrates des Kreises Bergstraße, der das Rhein-Main-Gebiet mit der Region zwischen Rhein und Neckar verbindet.

Ich bewerbe mich mit großer Freude und Motivation auf dieses Amt: Modern, menschlich und mittendrin!

Erfahren Sie mehr über meine Themen-für-den-Landkreis-Bergstrasse.

ICE-Trasse, Ulrich Guldner BILA, Hans Schader BILA, CDU-Landratskandidat Christian Engelhardt, Bürgermeister Helmut Glanzner, Alexander Bauer MdL, Peter Stracke Mensch vor Verkehr, Lorschs Bürgermeister Christian Schönung

Thementag Infrastruktur im Kreis Bergstraße

Modern. Menschlich. Mittendrin: Christian Engelhardt will als Landrat wirkungsvoller Anwalt der Bürger sein

Für Christian Engelhardt ist sein Wahlslogan „Modern. Menschlich. Mittendrin“ auch Ausdruck seiner Arbeitsweise. Er sieht sich als Netzwerker, um Interessen zu bündeln und die Menschen bei der Realisierung von Projekten „einzubinden und mitzunehmen“. Vor allem aber geht es um die Interessen der Menschen im Landkreis Bergstraße.

Diskussion der ICE-Trasse

Genauso gilt dieses Credo natürlich auch für Infrastrukturprojekte, die die Bürger im Landkreis betreffen. Daher lud der Landratskandidat Vertreter der beiden Bürgerinitiativen „BILA“ und „Mensch vor Verkehr“, den Landtagsabgeordneten Alexander Bauer und die Bürgermeister Christian Schönung (Lorsch), Helmut Glanzner (Einhausen) und Gottfried Störmer (Lampertheim, der leider verhindert war) zu einem „Runden Tisch“ ein, um über das Thema ICE-Neubaustrecke zu diskutieren. Schnell wurde deutlich, dass die beiden Bürgerinitiativen in Christian Engelhardt einen starken Fürsprecher für ihre Interessen auf ihrer Seite wissen.

Engelhardt sprach sich eindeutig gegen die „Marksche Variante“ und eine damit verbundene Zerschneidung des Lampertheimer Waldes aus. Stattdessen bekräftigte er seine Zustimmung zu der bereits in einer „Bergsträßer Resolution“ verkündeten „Konsens-Trasse“, die eine linksrheinische Bündelung der Trasse an der A 67 vorsieht. „Und zwar mit der Variante eines bergmännischen Tunnels zwischen Einhausen und Lorsch, beginnend ab Langwaden“.

Verkehrspolitische Fragestellungen und Infrastrukturprojekte im Mittelpunkt

Das Treffen mit den beiden Bürgerinitiativen bildete den Auftakt eines „Thementages Infrastruktur“, bei dem sich der Landratskandidat mit verschiedenen verkehrspolitischen Fragestellungen und Infrastrukturprojekten befasste. Das Programm des Thementages sah auch ein Gespräch mit dem Geschäftsführer des VRN, Volkhard Malik, und dem Leiter der Planungsabteilung des RMV, Thomas Busch, vor. Mit den beiden Vertretern der Verkehrsverbünde sprach Christian Engelhardt über bessere Übergangsgestaltungen des Tarifgebiets, eine bessere Vertaktung der S-Bahn nach Norden und Süden sowie über eine flexiblere Gestaltung des ÖPNV in den ländlichen Gebieten des Kreises (z.B. die Möglichkeit Anrufsammeltaxen oder Rufbusse einzuführen).

Schnellstmögliche Realisierung Ausbau B47 und B38a geplant

Im Büro des Regionalen Bevollmächtigten von Hessen Mobil, Andreas Moritz, ging es schließlich um den Planungsstand der verschiedenen Straßenbaumaßnahmen im Kreis Bergstraße. Unter anderem wurde dabei auch über den geplanten vierspurigen Ausbau der B 47 bei der Ortsumgehung Rosengarten gesprochen sowie den Ausbau der B38a .Hier informierte sich der Landratskandidat über den derzeitigen Planungsstand. Als Landrat will sich Engelhardt für die schnellstmögliche Realisierung dieser Infrastrukturprojekte stark machen. Um die Nutzung regenerativer Energiepotenziale und die Energie-Infrastruktur ging es dann bei einem Treffen im Energiepark Hüttenfeld mit dem Kreisbeigeordneten und Verbandsvorsitzenden des Zweckverbandes Abfallwirtschaft (ZAKB) Matthias Schimpf und dem Geschäftsführer Gerhard Goliasch. Schimpf stellte dem Landratskandidaten das breite Portfolio des ZAKB in Bezug auf regenerative Energien vor. Photovoltaik-Anlagen im Energiepark Hüttenfeld, die Biogasanlage in Heppenheim, die alle Bioabfälle des Landkreises zur Energiegewinnung verwertet, die Aufbereitung von Grünschnitt zur Brennstoffherstellung mit der sich mehrere Tausend Liter Heizöl einsparen lassen oder die Nutzung von Windkraft. Dies sind laut Schimpf nur einige Beispiele dafür, wie der ZAKB einen „immensen Beitrag zu einer erfolgreichen Umsetzung der Energiewende beiträgt“. Der Landratskandidat zeigte sich von dieser Vielfalt beeindruckt und versprach im Falle seiner Wahl den Ausbau erneuerbarer Energien weiter voranzutreiben. In Bezug auf das geplante Windrad auf der ehemaligen Deponie in Hüttenfeld äußerte Engelhardt, dass er diesem Projekt grundsätzlich positiv gegenüberstehe, man jedoch die nochmalige Überprüfung aller relevanter Fakten abwarten müsse.

ICE-Trassenführung muss so gewählt werden, dass die Belastung für Mensch und Natur so gering wie möglich ist

Nach diesem kurzen Überblick über die weiteren Stationen des Landratskandidaten am Thementag Infrastruktur soll der Blick nun wieder auf das Thema ICE-Neubaustrecke gerichtet werden.
Das Informationsgespräch zwischen den beiden Bürgerinitiativen, den Bürgermeistern der von der Trasse „betroffenen“ Gemeinden, dem Landtagsabgeordnetem und dem Landratskandidaten hatte vor dem Hintergrund, dass am Donnerstag in Mannheim seitens der Bahn die Berechnungen eines Bahnkorridors vorgestellt werden, einen ganz aktuellen Bezug. Engelhardt betonte, dass es sein Ziel als Landrat wäre, den Landkreis noch besser an den Süden und vor allem an den Norden (Richtung Frankfurt und Frankfurter Flughafen) anzubinden. Hierbei stoße man jedoch sehr schnell an Kapazitätsgrenzen, weshalb eine neue Trasse ohne Alternativen sei. Eine solche Trassenführung muss laut Engelhardt jedoch „so gewählt werden, dass die Belastung für Mensch und Natur so gering wie möglich ist“. Alle Anwesenden waren sich darüber einig, dass dies durch die so genannte Konsensvariante, die eine Bündelung der Trasse linksrheinisch entlang der A 67 vorsieht, gewährleistet ist. Einig waren sich die Gesprächspartner auch darüber, dass ein bergmännischer Tunnel zwischen Einhausen und Lorsch, beginnend ab Langwaden realisierbar ist. „Mit dieser Variante lässt sich der maximale Lärm- und Naturschutz erzielen“´, betonten Ulrich Guldner und Hans Schader von der Lampertheimer Bürgerinitiative „BILA“. Zwar sei diese Variante teurer, als die „Troglösung“, doch diese biete keinen ausreichenden Lärmschutz und würde somit nur weitere Klagen nach sich ziehen und den Baubeginn des Projekts auf unabsehbare Zeit verzögern. Der Landratskandidat Christian Engelhard betonte, dass er gerne die Rolle einnehme, die regionalen Akteure und damit auch den politischen Druck für dieses Ziel zu organisieren: „Als Landrat will ich wirkungsvoller Anwalt der Bürger des Landkreises sein: Wir müssen der Bahn klar machen, dass jede andere Trassenführung als die der Konsensvariante mit bergmännischem Tunnel, auf massive Widerstände seitens der Bevölkerung und der Politik stossen würde. Wenn die Bahn zeitnah bauen will, dann muss sie sich dieser Linie anschließen, unser Vorschlag ist letztlich auch ein Angebot an die Bahn“, so Engelhardt.

Auch der Landtagsabgeordnete Alexander Bauer wies darauf hin, dass es „nichts wichtigeres gibt, als gegenüber der Bahn mit einer Stimme zu sprechen“.

Reine ICE-Trassennutzung ohne Güterverkehr nicht realisierbar

Der Lorscher Bürgermeister Christian Schönung war sich darüber im Klaren, dass eine reine ICE-Trassennutzung ohne Güterverkehr nicht realisierbar sein wird. „Nachts quälen sich rund 250 Güterzüge über die Bergstraßen- und die Riedstrecke. Eine reine ICE-Trasse ist unrealistisch, die Mischnutzung ist die einzig wirtschaftliche Variante auf die sich die Bahn einlassen wird“, vermutete Schönung. Helmut Glanzner sah darin jedoch auch Vorteile. Wenn die Strecke auch vom Güterverkehr genutzt würde, dann sei die Bahn in der Pflicht, einen umfassenden Lärmschutz zu realisieren. Bei einer reinen ICE-Trasse sei es alles andere als sicher, dass dieser kommt, erläuterte Einhausens Bürgermeister. Der Landratskandidat fasste die gemeinsame Position der Anwesenden dann noch einmal treffend zusammen: „Eine Mischnutzung der neuen Trasse ja, aber nur unter Garantie des größtmöglichen Lärm- und Naturschutzes, also mit dem Bau eines bergmännischen Tunnels“. Das eine solche Tunnelvariante realisierbar sei, habe der Experte für Tunnelbau Johannes Truschel vor wenigen Tagen bei einem Treffen mit den Bürgerinitiativen bestätigt. Mit dieser starken gemeinsamen Position des Kreises Bergstraße könne man gegenüber der Bahn auftreten. „Der Name ihrer Bürgerinitiative ist für mich das entscheidende Credo bei der Umsetzung dieses Projekts. Der Mensch und seine Gesundheit muss immer vor den Belangen des Verkehrs stehen“ sagte Engelhardt gerichtet an den Vorsitzenden der Bürgerinitiative Mensch vor Verkehr.

Christian Engelhardt: Modern. Menschlich. Mittendrin – meine Themen für den Kreis Bergstraße

Bürgermeister Rolf Reinhard und Landratskandidat Christian Engelhardt wollen Entwicklung des ländlichen Raumes fördern

Bürgermeister Rolf Reinhard und Landratskandidat Christian Engelhardt wollen Entwicklung des ländlichen Raumes fördern

Förderung des ländlichen Raumes steht im Mittelpunkt

Rolf Reinhard ist einer der wenigen Bürgermeister den der CDU-Landratskandidat Christian Engelhardt im Rahmen seiner „Tour durch den schönen Kreis Bergstraße“ noch nicht offiziell getroffen hat. Natürlich sind sich beide bereits bei den unterschiedlichsten Gelegenheiten begegnet, der offizielle „Antrittsbesuch“ im Rathaus fand jedoch erst jetzt statt. Im Gespräch der beiden leidenschaftlichen Kommunalpolitiker (Reinhard als aktueller Bürgermeister Abtsteinachs und Engelhardt als ehemaliger Bürgermeister der Stadt Frankenberg) drehte sich vieles um die Förderung des ländlichen Raumes. Engelhardt betonte, dass ihm der ländliche Raum sehr am Herzen liegt und dieser einen besonderen Schwerpunkt in seinem Wahlprogramm einnehme, was beim Bürgermeister auf großen Zuspruch stieß.

Ausbluten des ländlichen Raumes muss verhindert werden

Die Wirtschaftsförderung und die Ansiedlung von Gewerbe, insbesondere in den ländlichen Gebieten des Kreises, ist Engelhardt ein weiteres Herzensthema. Als ehemaliger Bürgermeister einer Gemeinde in einem besonders strukturschwachen Raum kennt der Landratskandidat die Sorgen und Nöte der Odenwälder Bevölkerung. Durch eine gezielte Wirtschaftsförderung – in Zusammenarbeit mit den Kommunen und der Wirtschaftsförderung des Kreises Bergstraße – will der Landratskandidat ein „Ausbluten des ländlichen Raumes“ verhindern. Damit die Menschen in der Region bleiben, müsse man die nötigen Rahmenbedingungen für ein attraktives Wohnumfeld schaffen. Dazu zählt laut Engelhardt beispielsweise der flächendeckende Ausbau mit „schnellem Internet“ oder die Zertifizierung einer mittelstandsfreundlichen Verwaltung, die schnelle Antwortzeiten gewährleistet. Die Unternehmen heutzutage könnten es sich nicht mehr leisten, monatelang auf gewisse Baugenehmigungen zu warten, sondern erwarten eine gewisse Flexibilität, bestätigte Reinhard.

Zukunftsoffensive Überwald alsvorbildliches Beispiel gelebter interkommunaler Zusammenarbeit

Ein weiteres großes Thema im Gespräch war der Tourismus bzw. die Tourismusförderung. Hier berichtete der Abtsteinacher Bürgermeister dem Landratskandidaten vom Erfolgskonzept „Zukunftsoffensive Überwald“, die ein vorbildliches Beispiel gelebter interkommunaler Zusammenarbeit darstellt. Engelhardt lobte das diesbezügliche Engagement der drei Überwald-Gemeinden Wald-Michelbach, Abtsteinach und Grasellenbach. Ein weiterer Aspekt, der den Landkreis Bergstraße so attraktiv mache, ist für Engelhardt der Geo-Naturpark. „Auch hier arbeiten die 160 beteiligten Kommunen vorbildlich zusammen“ berichtete Bürgermeister Reinhard. Nun gehe es allerdings darum, die unterschiedlichen Teilregionen des Landkreises bestmöglich zu vermarkten. In Zusammenarbeit mit den unterschiedlichen Tourismus-Organisationen will der Landratskandidat eine Arbeitsgruppe gründen, die ein Konzept erarbeitet, wie sich die verschiedenen Angebote besser miteinander vernetzen lassen. Am Ende einer Bestandsaufnahme soll geprüft werden, inwieweit sich Parallelstrukturen auflösen lassen und ob eine kreisweite Organisationsform denkbar ist. „Auf diesem Weg will ich alle Beteiligten mitnehmen, denn die Betroffenen sind meist die besten Experten“, so Engelhardt.

Christian Engelhardt zu Besuch bei Bürgermeister Joachim Kunkel in Wald-Michelbach

Zu Besuch bei Bürgermeister Joachim Kunkel in Wald-Michelbach

Wald-Michelbach ist umsichtig mit verantwortungsvoller Haushaltspolitik geführt

Im Rahmen eine „Wald-Michelbach-vor-Ort-Tages“ kam der CDU-Landratskandidat Christian Engelhardt mit dem Bürgermeister der größten Flächengemeinde des Landkreises zu einem Gesprächstermin zusammen um sich über Themen auszutauschen die dem Kreis im Allgemeinen und die Gemeinde Wald-Michelbach im Besonderen bewegen. Zunächst stellte der Bürgermeister ein paar Eckdaten seiner Kommune vor. Joachim Kunkel berichtete, dass man in Wald-Michelbach über 100 Vereine habe, einen eigenen Bauhof unterhalte, Eigenbetriebe in der Wasserversorgung und beim Abwasser unterhalte und mit den Gebühren für die Bürger trotzdem im kreisweiten Mittelfeld liege.

Obwohl Wald-Michelbach die steueraufkommensschwächste Kommune ist, sei man nicht unter dem Schutzschirm. Christian Engelhardt, als Rechtsanwalt und geschäftsführender Direktor des Hessischen Landkreistages absoluter Fachmann lobte ausdrücklich die Sparanstrengungen der Kommune. „Obwohl Wald-Michelbach ein so niedriges Steueraufkommen aufweist, haben sie in ihrer Gemeinde eine sehr verantwortliche Haushaltspolitik, darauf können Sie zu Recht stolz sein“, so der Landratskandidat.

Konnexitäts-Prinzip: Wer bestellt bezahlt

Dennoch erlaub die Haushaltssituation keine großen Sprünge. Bürgermeister und Landratskandidat waren sich darüber einig, dass das Land für eine ausreichende finanzielle Ausstattung der Kommunen zu sorgen habe. Beide warben für das Konnexitäts-Prinzip: „Wer bestellt bezahlt“. Das bedeutet, dass die Ebene, die etwas beschließt, auch für die Finanzierung des Beschlossenen zu sorgen hat. Laut Engelhardt würde dies dazu führen, dass viele unnötige Ausgaben vermieden werden könnten. Dies sei auch dringend notwendig, „denn es kann nicht sein, dass wir immer höhere Schulden anhäufen und an unsere Kinder und Enkelkinder weitergeben“, so der Landratskandidat. Darum begrüße er auch die Einführung der Schuldenbremse in Hessen.

B38a ist für die gesamte Region unverzichtbares Verkehrsprojekt

Einigkeit herrschte zwischen Bürgermeister und Landratskandidaten bezüglich des Themas B 38a. Kunkel begrüßte ausdrücklich die diesbezügliche Offensive von Christian Engelhardt und die zuletzt stattgefundenen Vor-Ort-Termine mit dem Landtagsabgeordneten Peter Stephan und Bürgermeistern. Dank des Engagements des Kandidaten könnte sich endlich etwas bewegen, hofft Kunkel. Christian Engelhardt versicherte, dass er alles in seiner Kraft liegende dafür tun wolle, dass „dieses für die gesamte Region unverzichtbare Verkehrsprojekt endlich umgesetzt wird. Die derzeitige Situation ist sowohl für die Pendler, als auch für die Anwohner einfach nicht hinnehmbar“.

Mobilität im ländlichen Raum muß gestärkt werden

Für Verbesserungswürdig hält der Landratskandidat auch die Situation des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Hier wolle es sich vor allem für eine bessere Koordination zwischen den Verkehrsverbünden und eine gute Verkehrsanbindung, auch über die Wegscheide hinweg, einsetzen. Außerdem schwebt dem Landratskandidaten ein Verkehrskonzept zur Stärkung der Mobilität im ländlichen Raum vor.“ Wir brauchen keinen leeren Bus, der rund um die Uhr fährt, sondern wir brauchen ein System, dass sich stärker am tatsächlichen Bedarf ausrichtet“, so Engelhardt. Diesbezüglich setzt er auf die kreisweite Einführung von Rufbussen und Anrufsammeltaxis, „damit der Bus genau dann führt, wenn er auch gebraucht wird“.

Zukunftsoffensive Überwald als vorbildliches Konzept der interkommunalen Zusammenarbeit

Ein weiteres Thema zwischen Kunkel und Engelhardt war die Tourismusförderung. Hier lobte der Landratskandidat das Konzept der „Zukunftsoffensive Überwald“, bei der die drei Gemeinden Grasellenbach, Wald-Michelbach und Abtsteinach „ die interkommunale Zusammenarbeit in vorbildlicher Art und Weise mit Leben füllen“- „In Wald-Michelbach haben wir mit der Sommerrodelbahn, dem Kletterpark, der Solardraisine und dem Nibelungensteig vier `bewerbbare Leuchttürme´, die von acht Millionen Menschen innerhalb von einer Stunde Fahrzeit erreicht werden können“ erläuterte der Bürgermeister. Eine Hauptaufgabe sei es daher für das Hotel- und Gaststättengewerbe die Tagestouristen noch stärker aufzufangen. Diesbezüglich sicherte Engelhardt im Falle einer erfolgreichen Wahl seine uneingeschränkte Unterstützung zu.

Christian Engelhardt zu Besuch bei Bürgermeister Rainer Sens in Hirschhorn

Zu Besuch bei Bürgermeister Rainer Sens in Hirschhorn

Bei der Finanz-Reform muss man ganz oben ansetzen – CDU-Landratskandidat Christian Engelhardt im Gespräch mit Bürgermeister Rainer Sens über Finanzen, Demografie, Tourismus und Schüleridentität

Wenn derzeit ein Landratskandidat zu Gast bei einem Bürgermeister im Kreis Bergstraße ist, dann steht das Thema kommunale Finanzen immer an erster Stelle. Hirschhorns Rathauschef Rainer Sens und CDU-Kandidat Christian Engelhardt denken aber weiter. Für sie ist der kommunale Finanzausgleich nur ein Teil des Ganzen, das es zu reformieren gilt, machten beide bei Engelhardts erstem Besuch in der „Perle des Neckartals“ deutlich. Mit dabei im Rathaus war auch der örtliche CDU-Vorsitzende Lukas Hering.

„Es gibt Rekordsteuereinnahmen, aber weder Land noch Kommunen können ihren Haushalt ausgleichen“, sah Engelhardt Handlungsbedarf. Er werde für eine gute Finanzierung der Gemeinden streiten, so der Kandidat, aber mit den Finanzen des Landes sei es ebenfalls nicht gut bestellt. Auch auf dieser Ebene gelte es Regelungen zu finden, sodass vom Bund geforderte Leistungen von diesem übernommen würden, so der geschäftsführende Direktor des hessischen Landkreistags. „Aus fremden Taschen lassen sich gut Leistungen bezahlen“, meinte er lakonisch.

Die Kunst der Politik, in Zeiten leerer Kassen einen vernünftigen Spar-Weg zu finden

Die griechischen Denker wie Platon und Aristoteles machten die „Kunst der Politik“ früher an einer Reihe von Tugenden fest, die für die Ausübung einer politischen Tätigkeit nötig waren. Heutzutage ist es laut Bürgermeister Rainer Sens die Kunst der Politik, in Zeiten leerer Kassen einen vernünftigen Spar-Weg zu finden. Denn einerseits müssten die „buchhalterischen Schulden“ abgebaut werden, andererseits dürfe man aber auch keine „nicht buchhalterischen Schulden“ wie kaputte Straßen oder Wasserleitungen vor sich her schieben. Eine Qual der Wahl, ein Entweder-oder, das laut Sens nicht einfach beherrschbar ist.

Randlage erfordert verbesserten Unterbau

„Sehr schön, sehr attraktiv“ sei das hessische Neckartal, sagte Engelhardt. Es sein Teil des Kreises Bergstraße und von Hessen, meinte er mit Blick auf Abwanderungsbestrebungen ins benachbarte Ländle. Andererseits ergäben sich auch besondere Herausforderungen durch die Lage, ist ihm  bewusst. Und es fehle aufgrund der Randlage noch etwas der „Unterbau“, sagte er in Bezug auf Breitbandversorgung, Volkshochschulen oder Vernetzung Rettungsdienste. Bürgermeister Sens ergänzte, den Hirschhorner Bürgern dürfe kein Nachteil  dadurch erwachsen, nur weil sie in Hessen und nicht im gegenüber liegenden Baden-Württemberg wohnten.

Tourismus und Demografie sind wichtig Themen

Tourismus und Demografie waren weitere Themen des Gesprächs. Ersteres bedeute bei einer guten Infrastruktur auch „Lebensqualität für die Einheimischen“, so Engelhardt. Bei Zweiterem gelte es, die Innenentwicklung in Gang zu bringen, sagte das Hirschhorner Ortsoberhaupt. Denn Baugebiete  gebe es aufgrund der engen Lage im Neckartal keine. Es sei das Ziel, junge Familien nach Hirschhorn zu holen, ergänzte Lukas Hering, denn in der Stadt selbst gebe es durchaus Leerstände. Immerhin, so Sens, sei es in den vergangenen Jahren gelungen, den Einwohnerschwung zum Stillstand zu bringen.

Was Sens in der hessischen Neckarstadt fehlt, ist eine Hirschhorner Schüleridentität. Denn nach der Grundschule verstreuten diese sich in alle Himmelsrichtungen: nach Eberbach oder Neckargemünd aufs Gymnasium, nach Neckarsteinach auf Haupt- oder Realschule. Er wünsche sich Strukturen, damit eine größere Gruppe an einem Fleck unterrichtet werden könne. Dies könne auch den Vereinen helfen, so der Bürgermeister.

Christian Engelhardt: "B38a ist Lebensader für die Region"

Christian Engelhardt: „B38a ist Lebensader für die Region“

 Im Stau an der Abzweigung der L3120 in den Überwald informierte sich der Landratskandidat Christian Engelhardt (CDU) über die Situation B38a in Mörlenbach. Der jahrelange Kampf um den Bau der Straße hat im Januar 2014 mit der Unterzeichnung des Planfeststellungsbeschlusses durch die Hessische Landesregierung einen wichtigen Meilenstein erreicht. Derzeit werden die Klagen gegen diese Straße gerichtlich behandelt. An den Ausführungsplanungen wird gearbeitet und bezüglich der Finanzierung laufen die Gespräche in Wiesbaden und Berlin. Diesen Statusbericht konnten Bürgermeister Jens Helmstädter und der Landtagsabgeordnete Peter Stephan dem Landratskandidaten Christian Engelhardt, in Anwesenheit der Bürgermeister Morr aus Birkenau, Oehlenschläger aus Fürth und Schmitt aus Rimbach, sowie Mörlenbacher Bürgern geben.

Christian Engelhardt erklärte, dass er die Wünsche und Notwendigkeit der Region für diese Umgehungsstraße anerkennt und die immer wieder getroffenen Beschlüsse der gemeindlichen Gremien und des Kreistags in dieser Frage voll unterstützt. „Ich werde mich als Landrat intensiv mit den Bürgermeistern und den Abgeordneten dafür einsetzen und kämpfen, dass die Ostumgehung Mörlenbach schnellstmöglich in Angriff genommen wird. Die Kommunalpolitiker und ganz besonders die CDU im Kreis und vor Ort haben hier vorbildlich gekämpft. Diesen Weg werden wir gemeinsam fortsetzen“, so Christian Engelhardt zur Situation B38a Mörlenbach. Aufgrund eigener Erfahrungen könne er „die indiskutable Situation“ sehr gut nachvollziehen, die sich „enorm auf die Lebensqualität der Bürger vor Ort auswirkt“, so der Landratskandidat.