Christian Engelhardt besucht Adventsmarkt Bergsträßer Winzer in Heppenheim

Adventsmarkt Bergsträßer Winzer in Heppenheim

Chancen für Ansiedlung von Unternehmen nutzen. Besuch in Zwingenberg

Bildung und Betreuung als Standortfaktoren

Die besondere Lage des Kreises Bergstraße zwischen den zwei wirtschaftsstarken Regionen Rhein-Main und Rhein-Neckar, die Nähe zu weltweit agierenden Industrieunternehmen und zu zahlreichen Einrichtungen der Forschung und Lehre bietet enormes Potenzial. Dies gilt auch für die Ansiedlung von Unternehmen aus der Hochtechnologie. Ein ganz praktisches Beispiel hierfür ist die Firma Brain in Zwingenberg, wie CDU-Landratskandidat Christian Engelhardt bei einem Besuch des Unternehmens von Firmenchef Dr. Holger Zinke erfuhr.

„Die Chancen, die sich für die wirtschaftliche Entwicklung bieten, müssen im Kreis Bergstraße weiterhin genutzt werden. Denn das sichert unseren Wohlstand. Ich werde mich dafür engagieren, dass Existenzgründer und ansässige Firmen guten Rahmenbedingungen vorfinden“, sagte Engelhardt. Die Politik solle etwa im Rahmen von Genehmigungsverfahren ein verlässlicher Partner der Wirtschaft sein.

Nicht vergessen dürfe man die Lebensqualität in der Region und die Anstrengungen des Kreises für die Bildung. Modern ausgestattete Schulen und bedarfsgerechte Betreuungsangebote sind für Unternehmen und deren Mitarbeiter wichtige Standortfaktoren.

Regionale Erzeugung von Nahrungsmitteln unterstützen

Besuch des Landratskandidaten bei Landwirten in Lampertheim

Für immer mehr Verbraucher ist die genaue Kenntnis über die Herkunft und Qualität von Lebensmittel von besonderer Bedeutung. Dadurch entstehen für Landwirte im hessischen Ried, dort hat der Gemüseanbau eine lange Tradition, besondere Chancen im Bereich der Direktvermarktung, aber auch neue Herausforderungen.

CDU-Landratskandidat Christian Engelhardt konnte sich davon während seiner Betriebsbesuche überzeugen, die er den Unternehmungen Hartmann und Dr. Billau sowie Steinmetz in Lampertheim abstattete. „Die Landwirte sind wichtige Partner bei der Erzeugung heimischer Nahrungsmittel. Ich will mich dafür einsetzen, dass gute Rahmenbedingungen für den Anbau von Gemüse und Obst in der Region bestehen“, sagte Engelhardt.

Die Entwicklung des Betriebs der Familie Steinmetz macht auch die stetig wachsenden Qualitätsanforderungen an seine Produkte deutlich. Insbesondere für mittelständische Unternehmen bedeutet es eine große Herausforderung, die betrieblichen Strukturen den hohen regulatorischen Anforderungen im Bereich der Lebensmittelherstellung anzupassen, die selbstverständlich auch von kleineren direktvermarktenden Unternehmen gefordert werden.

Christian Engelhardt unterstrich sein Verständnis vom Landrat als erster Wirtschaftsförderer des Kreises. Ihm sei es wichtig, auch in der Landwirtschaft unternehmerische Betätigung ohne zusätzliche bürokratische Belastung zu ermöglichen.

Christian Engelhardt im Gespräch

Kommunaler Finanzausgleich: Wir vertreten die Interessen der Kommunen gemeinsam!

Derzeit wird in Hessen die Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen sowie zwischen Kommunen untereinander diskutiert.

Direkter Grund für diese Diskussion ist, dass der hessische Staatsgerichtshof mit Urteil vom 21.05.2013 das bisher geltende System und Gesetz für verfassungswidrig erklärt hat.

Grundlage der Debatte ist allerdings die Feststellung der Kommunen und insbesondere der Landkreise, dass im Regelfall und dauerhaft die Einnahmen nicht dazu ausreichen, die Ausgaben zu bestreiten. Im Ergebnis steigt die Verschuldung seit Jahren dramatisch an. Aktuell haben die hessischen Landkreise ca. 6,6 Mrd. € Schulden. Um mich innerhalb dieser Debatte als Landratskandidat zu erklären, habe ich gestern folgende Presseerklärung abgegeben:

Christian Engelhardt: Geplantes Gesetz zum kommunalen Finanzausgleich muss nachgebessert werden.

Die Hessische Landesregierung kommt nach Einschätzung des designierten CDU-Landratskandidaten Christian Engelhardt mit den nun vorgelegten Eckpunkten für eine Ereuerung des Kommunalen Finanzausgleichs nicht den Vorgaben des Hessischen Staatsgerichtshofs nach. Engelhardt hält es deshalb für „völlig legitim, dass am Ende einer Prüfung des im nächsten Jahr vom Landtag zu beschließenden Gesetzes auch eine erneute Klage stehen kann. Schließlich ist es die originäre Aufgabe des Staatsgerichtshofs zu prüfen, ob das Handeln des Landesgesetzgebers den Vorgaben der Landesverfassung entspricht“.

Das Prinzip der Konnexität muss endlich umgesetzt werden

Nach Ansicht von Engelhardt wird das neue Finanzausgleichsgesetz die sehr schwierige Finanzsituation der hessischen Landkreise nicht im erforderlichen Maße verbessern. Einige Regionen verbessern sich, andere verlieren eher, insgesamt aber sei deutlich „zu wenig Geld im Topf“. Natürlich habe auch das Land die Pflicht, den eigenen Haushalt zu sanieren, denn in der Landesverfassung wurde durch Volksentscheid die Schuldenbremse eingeführt. Und auch mit Blick auf europäische Nachbarstaaten wird deutlich, wie wichtig es ist, dass alle staatliche Ebene endlich und gemeinsam Schulden abbauen. Dies aber, so Engelhardt, nicht dazu führen, dass den ohnehin gebeutelten Kommunen der größte Sparzwang auferlegt wird. „Das Prinzip der Konnexität, nach dem derjenige, der bestellt auch zahlt, muss endlich umgesetzt werden. Die Entscheidung über eine staatliche Leistung muss selbstverständlich auch die Verantwortung der Finanzierung aus der eigenen Kasse beinhalten, ohne wenn und aber“, so Engelhardt. Das Land dürfe nicht Aufgaben an Kommunen übertragen, ohne die erforderlichen Gelder für deren Ausführung zu überweisen.

Resolution zur parteibuchunabhängigen Vertretung der Interessen der Kommunen

Der Hessische Landkreistag, als dessen Geschäftsführender Direktor er tätig sei, habe daher in seiner Mitgliederversammlung auf Anregung von Landrat Matthias Wilkes eine Resolution beschlossen, welche an dem für die Kreistagssitzung in der Bergstraße geplanten Resolutionsentwurf orientiert sei: Egal welches Parteibuch ein Kommunalpolitiker habe – wir vertreten die Interessen der Kommunen gemeinsam, dies sei selbstverständlich.

Am Ende gehe es aber um die Bürger und deren Interessen, der am Ende für alle Ebenen des Staates aufzukommen habe. Kommunale Selbstverwaltung ist ein hohes Gut, dafür setze ich mich, ebenso wie Matthias Wilkes und alle Kreistagsfraktionen gemeinsan, mit Leidenschaft ein!

Die kommunale Selbstverwaltung lebt von dem Grundgedanken, dass die Verantwortlichen vor Ort Aufgaben bürgernah und effizient erfüllen können. „Sofern das Land glaubt, Kommunen könnten übertragene Aufgaben sparsamer ausführen, muss es dafür den Nachweis führen und darf nicht aufgrund ungeprüfter Annahmen einfach pauschale Kürzungen vornehmen.“ Durch eine angemessene Finanzierung müsse dauerhaft die Handlungsfähigkeit der Kommunen sichergestellt werden. Diese Vorgaben des Staatsgerichtshofs sind bisher nicht erfüllt, so Engelhardt.

2014-11-21_Viernheimer-Nachrichten_Christian-Engelhard_Gesetz-zum-kommunalen-Finanzausgleich-muss-nachgebessert-werden

Martinszug in Lampertheim-Hofheim


Einen wunderbaren Martinszug durfte ich dieses Jahr in Lampertheim-Hofheim begleiten.

Zum Einstieg führten die Kinder der kath. Kindertagesstätte St. Michael im Canisiushaus ein Schattenspiel mit Gesang zur Martinsgeschichte auf.

Nach der tollen Aufführung ging es dann raus, wo schon St. Martin auf seinem Ross wartete. Begleitet vom Posaunenchor und der Freiwilligen Feuerwehr zog ich dann mit vielen Kindern und ihren Eltern zum Feuerwehrplatz, wo ein großes Feuer entzündet wurde.
Für das leibliche Wohl sorgte dort die Freunde der CDU Hofheim, denen ich beim Verkauf von Glühwein, heißem Apfelsaft und Martinsbrezeln half.
Es war ein wirklich schöner Umzug, bei dem sowohl die kleinen, als auch die großen Gäste Spaß hatten.

Umso verwunderlicher finde ich die Aussagen der LINKEN in Nordrhein-Westfalen. Sie wollen diese christliche Tradition abschaffen oder vielmehr zum „Sonne-Mond&Sterne“-Fest umwandeln, aus Rücksicht auf Andersgläubige. Diese Position halte ich für totalen Irrsinn. Die Geschichte von St. Martin betont wichtige Werte, die heute oft in unserer materiell orientierten Gesellschaft vergessen werden: Die Nächstenliebe und das sich selbst zurücknehmen, das Teilen mit anderen rückt in den Vordergrund.

Genau diese Aspekte spielen doch aber auch im Islam eine große Rolle: Denn beim islamischen Opferfest ist es guter Brauch das Essen mit Armen, Hungrigen, aber auch mit Freunden und Familie zu teilen.

Besuch der Gewerbeschau in Zwingenberg

Zwingenberg: Besuch der Gewerbeschau mit Frau Heitland, Dr. Meister, Peter Stephan und Kurt Knapp

Ein sehr interessanter Besuch in Zwingenberg: Bei einem Rundgang mit Herrn Dr. Meister, Peter Stephan, Frau Heitland und Kurt Knapp konnte ich viel über die ortsansässige Wirtschaft erfahren.

Vor allem die immer größer werdende Mobilität der Menschen, aber auch die zunehmende Konkurrenz durch Anbieter im Internet macht persönliche Gespräche vor Ort, wie z.B. auf einer Gewerbeschau, für Unternehmen so wichtig. Hier können Kontakte geknüpft und Vertrauen aufgebaut werden.

Christian Engelhardt auf dem Allerheiligenmarkt in Neckarsteinach, Kreis Bergstrasse

Neckarsteinach: Besuch des Allerheiligenmarktes

Den herrlichen Sonnenschein nutzte ich zunächst für einen Besuch des Allerheiligenmarktes und vielen Gesprächen mit der örtlichen CDU in Neckarsteinach.

Gemeinsam mit Bürgermeister Herold Pfeifer, der Vierburgenkönigin Kathrin und ihrem Burgfräulein war ich Gast bei der Eröffnung des Allerheiligenmarkts, über welchen ich später auch spazieren konnte. Die sommerlichen Temperaturen und der strahlende Sonnenschein luden zum Verweilen ein und präsentierten die Stadt von ihrer schönsten Seite.

Zwischen kulinarischen Köstlichkeiten und künstlerischen Highlights sowie bei einem späteren Treffen mit Parteifreunden fanden viele konstruktive Gespräche statt. Im Mittelpunkt der Unterhaltungen stand vor allem die Wirtschaftsförderung und die Infrastruktur in der Region, denn touristisch bietet die Vierburgenstadt viele Highlights.

Ziel meines politischen Wirkens soll aber auch sein, das Neckartal wieder mehr mit dem restlichen Kreis zu verbinden und auch dort für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort ansprechbar zu sein.